Betreiber von Glücksspielautomaten in Weil am Rhein sind wahrscheinlich „not amused“, die Stadt selber freut es aber sehr. Denn in Weil am Rhein sollen die Steuern erhöht werden, und zwar nicht irgendwelche Steuern, sondern im konkreten Fall die Vergnügungssteuer. Unter diese Steuer fallen auch alle Umsätze die Betreiber von Glücksspielautomaten erzielen.

Steuererhöhung bei Spielautomaten: Stadt freut sich auf Mehreinnahmen

Weil am Rhein erhöht die Vergnügungssteuer. Nun ist das an sich nichts Besonderes, denn viele Kommunen gehen wahrscheinlich diesen Weg. Doch in Weil am Rhein sollen zukünftig 22 Prozent des Umsatzes von Glücksspielautomaten in die Stadtkasse fließen. Aktuell gibt es 286 Spielautomaten in der südbadischen Stadt Weil am Rhein. Hört sich nicht nach sehr viel an, ist für die etwa 29.000 Einwohner große Stadt doch schon eine große Menge. Kein Wunder, denn man setzt in Weil am Rhein nicht nur auf die Einheimischen, sondern sicherlich auch auf auswärtige Spieler. Schließlich liegt Weil am Rhein im Dreiländereck Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Und damit sieht die Sache schon wieder ganz anders aus. So soll nämlich jeder Spielautomat monatlich einen Gewinn von etwa 4340 Euro machen. Da kommen dann pro Monat schon mehr als 1,2 Millionen Euro zusammen. „Nette Summe“, mag dabei der eine oder andere denken. Und zugegeben, mit mehr als 3,168 Millionen Euro an Steuern lohnt sich der Steuersatz von 22 Prozent natürlich.

Bisher liegt die Vergnügungssteuer in Weil am Rhein bei 18 Prozent, was nicht wenig, aber auch nicht sehr viel ist. Denn im Vergleich zu anderen Gemeinden liegt der Steuersatz damit etwa gleichauf. Doch durch die geplante Erhöhung um ganze vier Prozentpunkte steht der Steuersatz zukünftig bei satten 22 Prozent. Der Stadtkasse soll das im ganzen Jahr Mehreinnahmen von etwa 545.000 Euro bringen, was angesichts der Größe von Weil am Rhein schon eine erhebliche Summe ist. Doch der Stadt gehe es dabei weniger um die Mehreinnahmen, als vielmehr darum, die Spielautomaten für Betreiber unattraktiver zu machen. Doch stimmt das wirklich?

Unattraktiv oder immer noch lukrativ?

Oft wird angenommen, dass Steuererhöhungen bei gewissen Dingen diese gleich unattraktiv machen würden. Die Realität sieht meist aber anders aus. So wurde 2011 in Weil am Rhein der Pauschalbetrag auf Spielautomaten in eine grundsätzliche Steuer des Gewinns auf 13 Prozent festgelegt. Das bedeutet konkret für die Betreiber der Spielautomaten eine Verdoppelung der Abgaben. 2014 wurde der Steuersatz wiederum auf 18 Prozent erhöht. Natürlich waren die Intentionen der Politiker die gleichen, wie heute. Jedoch nur mit mäßigem Erfolg. Denn es wurden nicht weniger Spielautomaten, sondern immer mehr. In den Jahren 2009 bis 2014 ging die Zahl an Spielautomaten trotz der höheren Abgaben der Betreiber von 203 auf fast 300 hoch. Kurz gesagt, das Ziel der kommunalen Politik in Weil am Rhein wurde nicht erreicht, eher das Gegenteil.

Natürlich diene die Erhöhung der Steuern auch der Prävention von Spielsucht. Denn nach Angaben der Politik wird dieser erhöhte Steuersatz sicherlich dazu führen, dass die Zahl an Spielautomaten vielleicht wenigstens nicht mehr steigt und vielleicht sogar zurückgehen wird. Allerdings ist dies in Anbetracht der Zahlen der letzten Jahre wohl nicht unbedingt eine Widerspiegelung der Realität. Denn Spielautomaten blieben bei den Betreibern beliebter als je zuvor, trotz höherer Steuerabgaben. Zumal selbst einige Politiker bereits zugeben, dass es weder der Suchtspielprävention oder der Verringerung von Spielautomaten in Weil am Rhein diene, sondern vielmehr einer guten Einnahmequelle für die Stadt. Und da seien sich alle einig!